Impressum

Inhaber der Domain
(inhaltlich verantwortlich)
Enco GmbH
Dipl.Ing. Jens Engelmann
Tuchschererstra�e 4
D-09116 Chemnitz

Telefon   ++49 371 81 00 00
Telefax   ++49 371 81 00 018

Email: [email protected]

HRB-Nr.: 18151 HG-Chemnitz
UmSt.-Idnr.: DE813035784



Die Fa. ENCO ist ein von der DEKRA
verifizierter Fachbetrieb für:
•Entwicklung
•Fertigung
•Ein- und Anbau
•Vertrieb von Fahrzeugteilen

 

Wir distanzieren uns ausdrücklich von allen rechts- oder verfassungswidrigen, unsittlichen und inhumanen Inhalten und deren Darstellung im World Wide Web!

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Quelle: www.e-recht24.de.

Allgemeine Gesch�ftsbedingungen der Firma ENCO GmbH

� 1 Allgemeines
F�r alle Angebote und Vertr�ge der ENCO GmbH gelten die nachstehenden Bedingungen, welche auch f�r alle nachfolgenden Bestellungen und Lieferungen G�ltigkeit besitzen. Abweichende Gesch�ftsbedingungen von Vertragspartnern werden nicht Inhalt von Angeboten oder Vertr�gen. Einer ausdr�cklichen Zur�ckweisung durch die Firma ENCO GmbH bedarf es nicht.
Vertreter oder Verk�ufer der ENCO GmbH sind nicht befugt, irgendeine �nderung oder Erg�nzung zu diesen Gesch�ftsbedingungen zu vereinbaren.

� 2 Angebot und Preise
An die Firma ENCO GmbH gerichtete Kaufangebote bzw. Bestellungen gelten als angenommen, soweit die Firma ENCO GmbH nicht innerhalb von 10 Tagen nach Zugang des Angebotes schriftlich widersprochen hat.
Die Angebote von der Firma ENCO GmbH erfolgen stets freibleibend. Die Preise gelten grunds�tzlich ab Gesch�ftssitz der Firma ENCO GmbH einschlie�lich Verpackung, jedoch ausschlie�lich Porto, Fracht und Transportverpackung. Alle vereinbarten und berechneten Nettopreise verstehen sich zuz�glich der gesetzlich g�ltigen Umsatzsteuer. Wenn nicht andere Konditionen vereinbart wurden, sind die g�ltigen Preise am Tage der Lieferung ma�geblich.

� 3 Zahlungsbedingungen
Rechnungen der Firma ENCO GmbH sind grunds�tzlich zahlbar per Nachnahme bei Lieferung. Ist mit einzelnen Kunden eine Sondervereinbarung getroffen, so geraten diese bei nichtvertragsgem��er Zahlung ohne Mahnung in Zahlungsverzug. Zahlungen des K�ufers d�rfen von der Firma ENCO GmbH zun�chst auf �ltere R�ckst�nde angerechnet werden. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen von 4 Prozent �ber dem jeweils g�ltigen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank erhoben. Ist Ratenzahlung vereinbart und der K�ufer ger�t mit einer Teilzahlungsrate in Verzug, so wird die gesamte noch offene Kaufpreisforderung und dar�ber hinaus alle weiteren Forderungen der Firma ENCO GmbH aus anderen Lieferungen an den K�ufer sofort f�llig und zahlbar. Die Firma ENCO GmbH ist auch berechtigt, in diesem Fall ohne Ank�ndigung alle weiteren Lieferungen zu verweigern. Der vorgenannte Absatz gilt entsprechend auch dann, wenn �ber das Verm�gen des K�ufers das Vergleichs- oder Konkursverfahren er�ffnet wird. Die Geltendmachung eines dar�ber hinausgehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

� 4 Lieferung
Vereinbarungen �ber Liefertermine und fristen k�nnen verbindlich und unverbindlich getroffen werden und bed�rfen der Schriftform, auch bei nachtr�glicher �nderung. Die Firma ENCO GmbH wird von ihrer Lieferverpflichtung befreit, wenn der Vorlieferant oder der Hersteller aus in seinem Betrieb begr�ndeten Umst�nden (Konkurs, Betriebsstillegung, Sortiments�nderungen u.�.) nicht mehr liefert. Die Lieferzeit verl�ngert sich in einem angemessenen Umfang, wenn h�here Gewalt und sonstige unvorhersehbare bzw. unverschuldete Umst�nde ( z.B. Betriebsst�rungen, Streik, Aussperrung, Mangel an Transportmitteln, beh�rdliches Eingreifen, Energieversorgungsschwierigkeiten usw.), gleichwohl dies Umst�nde der Firma ENCO GmbH oder beim Vorlieferanten oder Hersteller auftreten, eine fristgem��e Lieferung verhindern. Die Firma ENCO GmbH als auch der Besteller sind dann berechtigt, vom Vertrag zur�ckzutreten, wenn die Lieferverz�gerungen l�nger als drei Monate andauern. Schadensersatzanspr�che kann der Besteller aus der Lieferverl�ngerung oder aus dem Wegfall der Lieferverpflichtung nicht herleiten. Wird auf Wunsch des Bestellers der Versand verz�gert, so ist er zur Zahlung der daraus entstehenden Lagerkosten verpflichtet. Kommt eine fristgerechte Lieferung aus einem Grunde, der in der Sph�re des Bestellers begr�ndet ist, nicht zustande, so ist die Firma ENCO GmbH berechtigt, nach Festlegung und ergebnislosen Ablauf einer angemessenen Frist �ber den Liefergegenstand anderweitig zu verf�gen; die Lieferfrist gegen�ber dem Besteller wird hierdurch um eine angemessene Frist verl�ngert. Nur wenn der Besteller die vereinbarte Vorleistungspflichten erf�llt hat, ist die Firma ENCO GmbH zur Einhaltung der Lieferfristen verpflichtet. Die Firma ENCO GmbH ist auch zur 
Teillieferung berechtigt. Von der Firma ENCO GmbH gelieferte Gegenst�nde sind auch dann anzunehmen, wenn diese unwesentliche M�ngel aufweisen. 

� 5 Versand / Gefahr�bergang
Der Versand sowie eventuelle R�cksendungen von Waren der Firma ENCO GmbH erfolgen auf Rechnung und Gefahr des Bestellers. Versandart und Versandweg kann die Firma ENCO GmbH nach freiem Ermessen bestimmen. Warenlieferungen werden nur auf besondere Weisung des Bestellers transportversichert. Der Besteller tr�gt die Kosten f�r eine Transportverpackung. 

� 6 Gew�hrleistung
Abspr�che aus M�ngeln oder Fehlen zugesicherter Eigenschaften bestehen nur, wenn die M�ngel oder das Fehlen der zugesicherten Eigenschaft unverz�glich, innerhalb der sich aus � 377 HGB ergebenden Fristen, schriftlich angezeigt und im einzelnen bewiesen werden. Die Firma ENCO GmbH haftet unter Ausschlu� aller weitergehenden Anspr�che wie folgt:
Die Firma ENCO GmbH beh�lt sich vor, die M�ngelbeseitigung wahlweise im Wege der Nachbesserung oder Ersatzlieferung durchzuf�hren. Hierzu ist der Besteller verpflichtet, der Firma ENCO GmbH die erforderliche Zeit und Gelegenheit zu gew�hren, andernfalls entf�llt eine Nachbesserungspflicht.
Der Firma ENCO GmbH stehen insgesamt drei Versuche zu, die Gew�hrleistungsverpflichtung nachzukommen. Erst danach ist der Besteller berechtigt, eine Minderung oder 
Wandlung des Vertrages zu verlangen.
Keine Gew�hr wird geleistet f�r M�ngel und Sch�den, die aus eigenm�chtigen M�ngelbeseitigungsversuchen des Bestellers, auf ungeeignete oder unsachgem��e Verwendung, 
nat�rliche Abnutzung oder fehlende bzw. nachl�ssige Behandlung zur�ckzuf�hren ist. Ein Gew�hrleistungsausschlu� gilt auch bei handels�blichen Abweichungen der gelieferten 
Waren von den Prospektangeboten. 
Von einer Geltendmachung von M�ngelr�gen bleiben die vereinbarten Zahlungsverpflichtungen des Bestellers grunds�tzlich unber�hrt.
Soweit die Firma ENCO GmbH �ber die vereinbarte Gew�hrleistungspflicht hinaus aus Kulanzgr�nden Leistungen erbringt, wird hierdurch weder ein Rechtsanspruch des Bestellers noch eine Rechtspflicht der Firma ENCO GmbH anerkannt.

� 7 Eigentumsvorbehalt
Die Firma ENCO GmbH beh�lt sich das Eigentum an gelieferten Waren bis zum Ausgleich s�mtlicher Forderungen aus der Gesch�ftsverbindung mit dem Besteller vor. Der Besteller ist zur Weiterver�u�erung nur im ordnungsgem��en Gesch�ftsbetrieb gegen Bezahlung oder unter Eigentumsvorbehalt berechtigt. K�nftige Forderungen tritt der Besteller aus dem Weiterverkauf der gelieferten Waren zur Sicherung f�r den jeweils zugunsten der Firma ENCO GmbH bestehenden Saldo an die Firma ENCO GmbH ab. Werden vom Besteller gelieferte Waren zusammen mit anderen nicht der Firma ENCO GmbH geh�renden ver�u�ert, so erfolgt die Sicherungsabtretung nur in H�he des von der Firma ENCO GmbH in Rechnung gestellten Wertes der gelieferten Ware.
Der Kunde bzw. Besteller darf Vorbehaltsware weder verpf�nden noch zur Sicherheit �bereignen. Einen Zugriff Dritter auf die Vorbehaltsware oder abgetretenen Forderungen sind vom Besteller unverz�glich der Firma ENCO GmbH mitzuteilen. Der Besteller hat dar�ber hinaus den Dritten auf die Eigentumsrechte der Firma ENCO GmbH hinzuweisen.
Werden von der Firma ENCO GmbH gelieferte Waren vom Besteller mit anderen Waren verbunden, vermischt oder verarbeitet, so gilt als vereinbart, da� die Firma ENCO GmbH Miteigentum im Verh�ltnis des Wertes der gelieferten Vorbehaltsware zum Wert der neuen einheitlichen Sache erwirbt. Der Besteller ist in diesem Fall zur unentgeltlichen Verwahrung bis zum Erl�schen des Miteigentums verpflichtet. Die Firma ENCO GmbH ist bei Zahlungsverzug des Bestellers berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware in Besitz zu nehmen. Die Geltendmachung des Anspruches auf Herausgabe der Vorbehaltsware gilt nicht als R�cktritt vom Vertrag.
Der Besteller ist berechtigt, die an die Firma ENCO GmbH sicherungshalber abgetretenen Forderungen einzuziehen, solange er seinen Zahlungsverpflichtungen vertragsgem�� 
nachkommt.
Der Besteller ist verpflichtet, der Firma ENCO GmbH alle zur Geltendmachung seiner Rechte erforderlichen Ausk�nfte und Unterst�tzung zu geben und gestattet hierzu das Betreten seiner R�ume. Bei Zahlungsverzug ist die ENCO GmbH berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren in ihren Besitz zu nehmen und durch freih�ndigen Verkauf bestm�glich zu ver�u�ern. Die Wiederinbesitznahme bedarf keiner besonderen Mahnung oder Friststellung und beinhaltet auch keine konkludente Wandlungs- oder 
R�cktrittserkl�rung; die Wirksamkeit des Kaufvertrages bleibt insoweit unber�hrt.
Soweit gesetzlich zul�ssig, sind �ber die vorstehend aufgef�hrten Anspr�che hinaus weitere Anspr�che des Bestellers gegen die Firma ENCO GmbH ausgeschlossen, 
insbesondere Ersatz von Sch�den, die nicht von der gelieferten Ware selbst entstanden sind sowie Schadensersatzanspr�che wegen des Fehlers zugesicherter Eigenschaften. Bei Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft ist der Besteller nur zum R�cktritt vom Vertrag berechtigt.

� 8 Vertragsanpassung / R�cktritt
Ein Festhalten am Vertrag erscheint dann nicht vertretbar, wenn unvorhergesehene Ereignisse i. S. d. � 4 Abs. 3 der Allgemeinen Gesch�ftsbedingungen der Firma ENCO GmbH eintreten.
Die Firma ENCO GmbH ist dann berechtigt, ein Angebot zur Vertragsanpassung vorzulegen. Ist eine Vertragsanpassung wirtschaftlich nicht vertretbar oder lehnt der Besteller eine Vertragsanpassung ab, so k�nnen beide Seiten vom Vertrag zur�cktreten. Jedoch zur Ablehnung einer nur geringf�gigen Vertragsanpassung ist der Besteller nicht berechtigt.
Die Firma ENCO GmbH kann ferner vom Vertrag zur�cktreten, wenn sich berechtigte Zweifel an der Kreditw�rdigkeit des Bestellers ergeben oder ein Antrag auf Konkursverfahren �ber das Verm�gen des K�ufers gestellt oder ein gerichtliches oder au�ergerichtliches Vergleichsverfahren �ber sein Verm�gen er�ffnet worden ist.
Im Falle des R�cktritts der Firma ENCO GmbH gilt ein Betrag von 25 Prozent des vereinbarten Kaufpreises als Schadensersatz und Verg�tung f�r den entgangenen Gewinn als vereinbart. Tritt der K�ufer vom Vertrag zur�ck, so sind Schadensersatzanspr�che zu seinen Gunsten ausgeschlossen.

� 9 Aufrechnung / Zur�ckbehaltung
Ein Aufrechnungsrecht steht dem Besteller nur mit unbestrittenen oder rechtskr�ftig festgestellten Gegenforderungen zu. Die Geltendmachung eines Zur�ckbehaltungsrechts ist, soweit diese Gesch�ftsbedingungen nichts anderes regeln, ausgeschlossen.

� 10 Schlu�bestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so wird hiervon nicht die Wirksamkeit des �brigen Vertragsinhaltes ber�hrt. An Stelle der unwirksamen oder nichtigen Bestimmungen treten solche, die wirksam sind und dem angestrebten Zweck der unwirksamen oder nichtigen Bestimmungen am N�chsten kommen.

� 11 Erf�llungsort und Gerichtsstand
Erf�llungsort und Gerichtsstand f�r beide Seiten ist Chemnitz.


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